Abtreibung: Chef

Abtreibung: Chef

Georg Bätzing, Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz (r.)

Informationen über legale Schwangerschaftsabbrüche sollen Arztpraxen zukünftig online bereitstellen dürfen. Die Ampelkoalition will den entsprechenden Gesetzesparagrafen 219a, der das sogenannte Werbeverbot für Abtreibungen regelt, abschaffen. Der Paragraf untersagt Ärztinnen und Ärzten bislang, Informationen über Schwangerschaftsabbrüche öffentlich zur Verfügung zu stellen.

Georg Bätzing, Chef der Bischofskonferenz, kritisiert die Pläne. »In der Gesamtkonzeption des Abtreibungsrechts trägt das Werbeverbot zu einer objektiven und seriösen Beratung und Information der Frau in einer Konfliktsituation bei«, schreibt der katholische Bischof in einem Beitrag für die Süddeutsche Zeitung am Samstag.

Kritisch sieht Bätzing eine Passage im Koalitionsvertrag, wonach eine Schwangerschaftskonfliktberatung über die Coronapandemie hinaus auch online möglich sein soll. In dieser schwierigen Lage sei eine persönliche Beratung in Präsenz deutlich vorzuziehen, so der Bischof von Limburg.

Demonstranten beim »Marsch für das Leben«

Zudem wolle die Ampel-Koalition eine Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin einsetzen und in dieser unter anderem prüfen, ob die Regulierung des Schwangerschaftsabbruchs außerhalb des Strafgesetzbuches möglich sei, schrieb Bätzing. Auch das sei nicht angemessen. «Wir halten eine solche außerstrafrechtliche Regelung mit Blick auf den Schutz des Lebens für unzureichend.»

Es sei hier auf die Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts hinzuweisen, dass der Schwangerschaftsabbruch grundsätzlich als Unrecht anzusehen und deshalb rechtlich verboten sei. Die Verortung des Themas in der Koalitionsvereinbarung unter der Zwischenüberschrift »Reproduktive Selbstbestimmung« deute auf eine »problematische Verschiebung der Sichtweise« hin, kritisierte Bätzing.

Caritas gegen Info-Angebote

»Wir wenden uns deshalb gegen eine Änderung des Abtreibungsrechts, die den Schutz des ungeborenen Lebens zurücknimmt. Eine solche Änderung kann nicht für sich in Anspruch nehmen, fortschrittlich und modern zu sein.«

Auch die Caritas-Präsidentin Eva Welskop-Deffaa spricht sich gegen die Abschaffung des sogenannten Werbeverbots aus. »In der letzten Legislaturperiode wurde dazu eine neue Regelung geschaffen. Listen mit Arztpraxen, die diese Leistung anbieten, sind mittlerweile im Internet abrufbar. Aus meiner Sicht reicht das«, sagte sie der »Neuen Osnabrücker Zeitung«.

Quelle: Den ganzen Artikel lesen